Bolschewiki-Leninisten

Zur dritten StuPa Sitzung am 21.8. war das Gekungel um Posten im neuen AStA endlich weit genug fortgeschritten, dass sich eine Koalition bilden konnte. Es fanden sich die Juso-Hochschulgruppe sowie die Listen „Veritas“ und „A-Team“ zur Zusammenarbeit in Form einer Koalition bereit. In den AStA-Vorsitz gewählt wurde von der Liste „A-Team“ der ehemalige Sprecher der Juso-Hochschulgruppe, Martin Wosnitza, von den Jusos Maren Butz und von „Veritas“ Thomas Feldmann. Als Referate wurden eingerichtet:

Finanzen
Hochschulpolitik & Politische Bildung
Arbeit, Familie & Soziales
Umwelt & Verkehr
Kultur & Sport
Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
Hochschulrecht

Den Vorstand eingerechnet besteht der AStA aus 22 Personen, von denen sich jeweils 6 Personen auf die Referate Arbeit, Familie & Soziales und Kultur & Sport verteilen, gleichzeitig wurde das Antifa-Referat de facto abgeschafft. Martin Wosnitza versuchte zwar, sich damit herauszureden, das Referat sei eingerichtet, aber derzeit noch unbesetzt, doch selbst wenn dies stimmen sollte, ist es bezeichnend, wie der neue AStA mit dem Thema Antifaschismus umgeht. Für das Antifa-Referat findet sich angeblich kein einziger Referent, während 6 Referenten mit wenig mehr beschäftigt sein werden, als Studenten den Weg zur Bafög-Beratung zu zeigen. Antifaschismus, was selbst für Jusos und „unpolitische“ Listen eine Selbstverständlichkeit sein sollte, wird hier in einer Form zur Bedeutungslosigkeit degradiert, die man höchstens dem RCDS zutrauen würde. Es ist auch nicht zu erwarten, dass der AStA den Mut aufbringen wird, dies offen einzugestehen.

Eine weitere Auffälligkeit ist die Besetzung des Referates „Hochschulpolitik & Politische Bildung“
u.a. mit einem Mitglied der Jusos, welches den für Jusos typischen Opportunismus an den Tag legt. Eben jenes Juso-Mitglied arbeitete im gleichen Referat in der vergangenen Legislaturperiode mit der LiRa zusammen und präsentierte sich in üblicher Juso-Manier als besonders links und unzufrieden mit der Politik der SPD und eines Teils ihrer Hochschulgruppe, ebenso war im Wahlkampf und danach noch lautstarke Kritik gegen jene Listen zu vernehmen, mit denen die Jusos nun im AStA sitzen. Es brauchte nicht diese Erfahrung um den Opportunismus der Sozialdemokratie zu beweisen, es zeigt sich bei jeder Gelegenheit, dass Jusos, die sich am „linkesten“ und „rebellischsten“ geben, am schnellsten vor jenen einknicken, denen sie sich kurz zuvor noch unversöhnlich zeigten. Die stets wechselnde Positionierung der Jusos könnte sich beizeiten jedoch auch für den neuen AStA als Problem erweisen.

United Revolutionary Marxist Tendency/ Bolschewiki-Leninisten

Die URMT/Bolschewiki-Leninisten ist eine revolutionäre marxistische Gruppe in der Tradition der Vierten Internationale. Wir treten zu den Wahlen an in erster Linie als Vertretung von Studenten ohne Eliteambitionen und Allen die Studiengebühren, Eliteunis und andere Maßnahmen im Interesse der Reichen und Mächtigen ablehnen. Für uns ist die Uni Teil eines gesamtgesellschaftlichen Kontextes, Hochschulpolitik im Sinne der Verwaltung eines Elfenbeinturmes lehnen wir ab. Sollten wir in das Studentenparlament gewählt werden, wird es mit uns kein Gekungel um Posten im Asta geben, nur der Ämter wegen werden wir keine Koalitionen eingehen, nicht mit der LiRa oder anderen linken Gruppen ohne marxistischen Bezug, aber vorallem nicht mit den Jusos. Stattdessen wollen wir im Sinne einer Aktionseinheit mit anderen linken Gruppen in einzelnen Punkten kooperieren.


Grundsätzliches:

In der heutigen Zeit ist eine immer rasantere technologische Entwicklung zu beobachten, doch kommt dieser Fortschritt nur einer Minderheit aller Menschen zugute. Es ist die Eigenart des kapitalitischen Systems, dass sich die immensen Reichtümer die geschaffen werden in den Händen Weniger konzentrieren und so einen großen Teil der Menschheit zu extremer Armut verurteilt. Wir leben in einem globalen System in dem alle 3 Sekunden ein Mensch an Hunger stirbt obwohl die weltweite Nahrungsproduktion ausreicht um 10 Milliarden Menschen zu ernähren. Es ist eines der Grundprinzipien der kapitalistischen Ökonomie, dass dort wo auf der einen Seite extremer Reichtum vorhanden ist, auf der anderen Seite eine ebenso große Armut existiert. Kaum einem Menschen ist diese Tatsache nicht bewußt, doch ein tiefer Pessimismus ist in den Köpfen der meisten verankert, der sagt, dass das eben so sei und man ja sowieso nichts ändern könne. Dennoch ist eine andere Ökonomie als die kapitalistische Profitwirtschaft möglich und zwar eine Wirtschaft in der die Produktionsmittel unter der demokratischen Kontrolle der Arbeiter vergesellschaftet sind und die Produktion primär der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse dient. Mit einem Wort: Sozialismus. Wir wenden uns jedoch entschieden gegen Versuche, die Diktatur einer Bürokratenkaste zu errichten, wie z.B. in der DDR oder in der Sowjetunion seit Ende der 20er Jahre. Sozialismus bedeutet für uns nicht Abschaffung der Demokratie sondern im Gegenteil ihre Erweiterung auf alle Ebenen des Staates und der Wirtschaft in Form einer Rätedemokratie.

Studiengebühren:

Die Einführung von Studiengebühren ist die erdrückendste Maßnahme im Rahmen eines langen Prozesses der Umgestaltung der Universitäten von einem Hort kritischer Wissenschaft hin zu einer Anstalt zur Heranzüchtung unpolitischer Fachidioten. Das Ziel der neoliberalen Ökonomisierung der Hochschulen ist es, die Masse der Studenten mit dem sogenannten „Bachelor“-Abschluss so schnell wie möglich zu nützlichem „Humankapital“ zuzurichten. Der darauf aufbauende „Master“-Abschluss soll einer zahlungskräftigen „Elite“ vorbehalten bleiben. Der Widerstand gegen Studiengebühren ist für uns eine Etappe im Kampf für eine bessere Hochschulbildung für alle Studenten, wir werden daher einen zweiten Studiengebührenboykott an unserer Uni konsequent unterstützen. Die Begrüßung der Studiengebühren oder eine Kapitulation vor den Verhältnissen, wie man sie vorallem bei bürgerlichen Gruppen findet, bekämpfen wir entschieden, ebenso Gruppierungen die sich heuchlerisch als „unpolitisch“ oder „neutral“ bezeichnen, in Wahrheit jedoch Positionen der politischen Rechten vertreten. Die Entlarvung einer solchen Taktik ist uns ein wichtiges Anliegen.


Antifaschismus:

Es gibt kaum eine Partei oder Gruppe, die nicht beteuert, etwas „gegen Rechts“ tun zu wollen, wieso erwähnen wir also auch diesen Punkt? Weil wir nicht nur auf einer reinen Gefühlsebene gegen Nazis sind, sondern den Faschismus auf der Grundlage einer marxistischen Gesellschaftsanalyse bekämpfen wollen. Der Faschismus unserer Tage ist kein reines Randgruppen-
phänomen an dem nur einige umherziehende Schlägerbanden beteiligt sind, sondern in weiten Teilen der Gesellschaft verbreitet, vorallem bei sich brav und anständig gebenden kleinbürgerlichen Biedermännern sind autoritäre, nationalistische und rassistische Positionen durchaus salonfähig.
Aufklärungs- und Bildungsmaßnahmen, besonders in der Jugendarbeit, befürworten wir, sehen aber auch, dass der Kampf gegen den Faschismus ein Kampf gegen dessen Strukturen sein muss, daher unterstüzten wir u.a. die bundesweite Kampagne „NPD-Verbot jetzt!“.


Liste der URMT/Bolschewiki-Leninisten:
1.Dominic K (Geschichte/Philosophie)
2.Julia Wiedow (Geschichte/Sozialwissenschaften)