Freitag, 22. August 2008
Neuer AStA gewählt
Zur dritten StuPa Sitzung am 21.8. war das Gekungel um Posten im neuen AStA endlich weit genug fortgeschritten, dass sich eine Koalition bilden konnte. Es fanden sich die Juso-Hochschulgruppe sowie die Listen „Veritas“ und „A-Team“ zur Zusammenarbeit in Form einer Koalition bereit. In den AStA-Vorsitz gewählt wurde von der Liste „A-Team“ der ehemalige Sprecher der Juso-Hochschulgruppe, Martin Wosnitza, von den Jusos Maren Butz und von „Veritas“ Thomas Feldmann. Als Referate wurden eingerichtet:

Finanzen
Hochschulpolitik & Politische Bildung
Arbeit, Familie & Soziales
Umwelt & Verkehr
Kultur & Sport
Presse- & Öffentlichkeitsarbeit
Hochschulrecht

Den Vorstand eingerechnet besteht der AStA aus 22 Personen, von denen sich jeweils 6 Personen auf die Referate Arbeit, Familie & Soziales und Kultur & Sport verteilen, gleichzeitig wurde das Antifa-Referat de facto abgeschafft. Martin Wosnitza versuchte zwar, sich damit herauszureden, das Referat sei eingerichtet, aber derzeit noch unbesetzt, doch selbst wenn dies stimmen sollte, ist es bezeichnend, wie der neue AStA mit dem Thema Antifaschismus umgeht. Für das Antifa-Referat findet sich angeblich kein einziger Referent, während 6 Referenten mit wenig mehr beschäftigt sein werden, als Studenten den Weg zur Bafög-Beratung zu zeigen. Antifaschismus, was selbst für Jusos und „unpolitische“ Listen eine Selbstverständlichkeit sein sollte, wird hier in einer Form zur Bedeutungslosigkeit degradiert, die man höchstens dem RCDS zutrauen würde. Es ist auch nicht zu erwarten, dass der AStA den Mut aufbringen wird, dies offen einzugestehen.

Eine weitere Auffälligkeit ist die Besetzung des Referates „Hochschulpolitik & Politische Bildung“
u.a. mit einem Mitglied der Jusos, welches den für Jusos typischen Opportunismus an den Tag legt. Eben jenes Juso-Mitglied arbeitete im gleichen Referat in der vergangenen Legislaturperiode mit der LiRa zusammen und präsentierte sich in üblicher Juso-Manier als besonders links und unzufrieden mit der Politik der SPD und eines Teils ihrer Hochschulgruppe, ebenso war im Wahlkampf und danach noch lautstarke Kritik gegen jene Listen zu vernehmen, mit denen die Jusos nun im AStA sitzen. Es brauchte nicht diese Erfahrung um den Opportunismus der Sozialdemokratie zu beweisen, es zeigt sich bei jeder Gelegenheit, dass Jusos, die sich am „linkesten“ und „rebellischsten“ geben, am schnellsten vor jenen einknicken, denen sie sich kurz zuvor noch unversöhnlich zeigten. Die stets wechselnde Positionierung der Jusos könnte sich beizeiten jedoch auch für den neuen AStA als Problem erweisen.

... comment